Nach einer Führung durch die aktuellen Ausstellungen im Museum für Gegenwartskunst „Marta“ – zugleich Dienstsitz der Veranstalter – begrüßten Gastgeber Berthold Heinz (TÜV Rheinland/LGA) und Wilfried Niemann (Vorsitzender des Verbands der Holzindustrie und Kunststoffverarbeitung Westfalen-Lippe) herzlich die etwa 120 Gäste des Abends aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Presse. Mit Spannung erwartet wurde der Vortrag des Ehrengastes – André Kuper erfüllte mit einem unterhaltsamen Bericht über die ersten Arbeitswochen des neuen Landtags in NRW diesen Anspruch großartig.
Die Möbelindustrie in OWL hat Weltklasse
Kuper, vor seiner Vereidigung zum Präsidenten des am 14. Mai gewählten Landtags Bürgermeister der Stadt Rietberg in Ostwestfalen, verwies eingangs auf seinen persönlichen Bezug zu Möbel und Holz. Und – ganz Politiker – lobte er das bestehende engmaschige Netzwerk der Möbelbranche in Ostwestfalen-Lippe, bekräftigte die Spitzenposition von „Möbel made in OWL“.
Schnell fokussierte Kuper jedoch politische Themen, denn diese letzte Wahl sei ein „grundlegender Richtungswechsel für Nordrhein-Westfalen“ gewesen. Sowohl die Zusammensetzung des Landtags nach parteipolitischen Schwerpunkten hätte sich geändert, als auch die Struktur des höchsten parlamentarischen Gremiums im Land überhaupt: So seien von den 199 gewählten Abgeordneten 92 – also fast die Hälfte der Parlamentarier – erstmals auf dieser Bühne präsent.
Wir wollen wieder führendes Technologieland werden
Grundsätzliche Herzensangelegenheiten für den mit satter Mehrheit von 185 von 199 Stimmen gewählten Kuper sind der Ausbau der föderalen Struktur in Deutschland, die Stärkung der öffentlichen Wahrnehmung des Landtags in Düsseldorf und der Kampf um Wahrung demokratischer Grundrechte. Um freie Meinungsäußerung, so Kuper, müsse man täglich kämpfen, denn ganz so selbstverständlich sei diese Errungenschaft beispielsweise auch für Deutschland nicht.
Als protokollarische „Nummer 1“ in Nordrhein-Westfalen legte Kuper schließlich kurz Rechenschaft über die ersten Monate der neuen Landesregierung ab. Neben Schule bzw. Bildung sowie innere Sicherheit – die wichtigsten Wahlkampfthemen im Land – stellte er insbesondere die dringend benötigte Entfesselung der Wirtschaft heraus. Ziel sei, NRW wieder zum „Technologieland“ zu formen und Existenzgründungen mit allen Mitteln zu unterstützen.
Beachtliche Zeit widmete Kuper dem Thema Bürokratieabbau. Hier seien bereits wichtige Aktivitäten beschlossen bzw. initiiert: die Vereinfachung des Vergaberechts, e-Government zu Prozessbeschleunigung, der Bürokratie-TÜV auf Landesebene oder die Beschleunigung im Baurecht. Alles in allem hat der Kurswechsel in Nordrhein-Westfalen ein Ziel: „Mehr Schub für das Land“, wie Kuper knackig formulierte. Zum Wohle aller Bürger, was wohl als selbstverständlich vorausgesetzt werden darf.
Infrastruktur und Bildung gehören in den Fokus der Landespolitik
Hauptgeschäftsführer Dr. Lucas Heumann griff die letzten Passagen des Vortrags von André Kuper mit Freude auf. Aus Sicht der von ihm vertretenen Möbelindustrie in der Region sind besonders vier Punkte wichtig: der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Forcierung der digitalen Vernetzung „auf dem flachen Land abseits der Metropolen“, die Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren sowie die Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung.
Dr. Heumann empfahl der Landesregierung unter Beifall eine umfassende Überarbeitung des Landesentwicklungsplans LEP 2 der Vorgängerregierung. Eine dem Land NRW und seinen Bürgern massiv schadende Investitionsentscheidung eines bedeutenden Küchenmöbelherstellers sei vor kurzem deswegen zugunsten Niedersachsens gefallen – was sich nicht wiederholen dürfe! Nach abschließendem Dank an den Gastredner eröffnete Dr. Heumann das Büffet und überließ alle angereisten Freunde des Sommerfests einem entspannten Abend.